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Der Gemeinderat

Wichtigstes Organ der kommunalen Selbsverwaltung ist der Gemeinderat. Das Gremium besteht derzeit aus 28 gewählten Mitgliedern sowie Bürgermeister Raphael Osmakowski-Miller als Vorsitzender.

Der Gemeinderat entscheidet im Rahmen gesetzlicher Vorgaben über alle Angelegenheiten der Stadt Bad Saulgau. Der Gemeinderat kann Entscheidungsbefugnisse aber auch an seine beschließenden Ausschüsse delegieren. Welche Ausschüsse eingerichtet werden, wie viele Mitglieder die Ausschüsse haben, für welche Themen die einzelnen Ausschüsse zuständig sind und wie weit die Entscheidungsbefugnis der Ausschüsse reicht, legt der Gemeinderat in der Hauptsatzung fest.

Derzeit hat Bad Saulgau insgesamt drei beschließende Ausschüsse:

  • Verwaltungs- und Sozialausschuss (zugleich Haushaltskommission)
  • Technischer Ausschuss (zugleich Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe „Stadtwerke“, „Abwasserentsorgung“ und „Grundstücke“sowie ständiger Umlegungsausschuss)

Darüber hinaus beratender "Kindergartenausschuss" sowie für die Verwaltungsgemeinschaft mit Herbertingen ein "Gemeinsamer Ausschuss", der paritätisch mit Gemeinderatsmitgliedern aus Herbertingen und Bad Saulgau besetzt ist.

Gemeinderat und Ausschüsse: Termine, Themen, Tagesordnungen

Der Gemeinderat tagt in der Regel einmal pro Monat, die Ausschüsse unregelmäßiger und meist in größeren Abständen. Die öffentlichen Sitzungen sind für alle Bürgerinnen und Bürger frei zugänglich.

Die Sitzungstermine und die jeweilige Tagesordnung werden immer im Voraus im Stadtjournal angekündigt. Termine, Tagesordnungen und Beratungsunterlagen stehen aber auch online im Ratsinformationssystem der Stadt Bad Saulgau zur Verfügung.

 
 

BürgerappDie genauen Termine der Sitzungen des Gemeinderats, die Tagesordnungen und die Beschlussvorlagen – mit der Bürger-App lässt sich ganz einfach, mit einem Klick, auf diese Informationen zugreifen.

Für die beiden gängigen Betriebssysteme android und iOS steht die App kostenlos zur Verfügung.

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IlonaBoos

 -  Fachbereichsleiterin

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